(1)

Die Delegierte Verordnung (EU) 2022/126 der Kommission (2) enthält Vorschriften über den Anteil für den Standard für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (GLÖZ-Standard) Nr. 1. Dieser Standard erfordert die Erhaltung von Dauergrünland ausgehend von dem Verhältnis von Dauergrünland zur landwirtschaftlichen Fläche gegenüber dem Referenzjahr 2018. Ist der Anteil von Dauergrünland an der landwirtschaftlichen Fläche gegenüber dem Referenzjahr 2018 um mehr als 5 % zurückgegangen, so muss der betreffende Mitgliedstaat einigen oder allen Landwirten, die über Flächen verfügen, die von Dauergrünland in anderweitig genutzte Flächen umgewandelt wurden, die Verpflichtung auferlegen, Flächen wieder in Dauergrünland umzuwandeln oder eine Dauergrünlandfläche einzurichten.

(2)

In einigen Mitgliedstaaten waren die Bewirtschaftungssysteme von strukturellen Veränderungen betroffen, die insbesondere auf einen Rückgang der Viehbestände und eine abnehmende Zahl der auf Nutztiere spezialisierten Landwirte zurückzuführen waren. Infolgedessen hat sich der Bedarf an Viehfutter verringert, und die Landwirte haben ihre Produktion von Grünland und Grünfutterpflanzen auf andere Kulturen als die für die Viehfütterung erforderlichen Kulturen verlagert. In den Fällen, in denen solche Entscheidungen getroffen wurden, ist es für die Landwirte immer schwieriger geworden, der Verpflichtung zur Einrichtung oder Wiederherstellung von Dauergrünland nachzukommen und gleichzeitig wirtschaftlich tragfähig zu bleiben. Da der Übergang von Viehzucht zu Ackerland, das für den Anbau anderer Kulturen als Futtermitteln genutzt wird, nach 2018 stattgefunden hat, dürften die sich daraus ergebenden strukturellen Veränderungen der Bewirtschaftungssysteme (und die damit verbundenen Schwierigkeiten) erst vor Kurzem in vollem Umfang sichtbar geworden sein.

(3)

Um gleiche Wettbewerbsbedingungen für die verschiedenen, von solchen strukturellen Veränderungen in unterschiedlichem Maße betroffenen Mitgliedstaaten zu gewährleisten, sollten die Mitgliedstaaten daher die Möglichkeit haben, den Referenzanteil im Programmplanungszeitraum 2023-2027 einmalig anzupassen, um einem Rückgang der Dauergrünlandfläche aufgrund struktureller Veränderungen in ihren Bewirtschaftungssystemen ab 2019 Rechnung zu tragen. Um sicherzustellen, dass diese Anpassung verhältnismäßig bleibt und mit dem Hauptziel des GLÖZ-Standards Nr. 1 im Einklang steht, sollte sich die Anpassung auf Änderungen der Dauergrünlandfläche beschränken, die auf strukturelle Veränderungen in den Bewirtschaftungssystemen des betreffenden Mitgliedstaats zurückzuführen sind. Um die Kohärenz der Bewertungen struktureller Veränderungen in den Bewirtschaftungssystemen und des Rückgangs der Dauergrünlandfläche zu gewährleisten, sollten sich die Mitgliedstaaten bei ihren Bewertungen auf die neuesten verfügbaren Daten stützen. Sie sollten ihren Bewertungen einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Jahren zugrunde legen, der frühestens 2019 beginnt.

(4)

Während der Referenz- und Jahresanteil von Dauergrünland auf der Grundlage der gemeldeten Dauergrünlandflächen bestimmt wird, zeigt die Erfahrung, dass es Dauergrünlandflächen geben kann, die in einem bestimmten Jahr nicht für Direktzahlungen gemeldet wurden und im System zur Identifizierung landwirtschaftlicher Parzellen (LPIS) gemäß Artikel 68 der Verordnung (EU) 2021/2116 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) als landwirtschaftliche Flächen registriert sind. Diese nicht gemeldeten Dauergrünlandflächen tragen gleichermaßen zur Erhaltung des Kohlenstoffbestands bei, was das Hauptziel des GLÖZ-Standards Nr. 1 ist. Im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit der Umsetzung des GLÖZ-Standards Nr. 1, insbesondere in Bezug auf die Verpflichtungen zur Rückumwandlung von Flächen in Dauergrünland oder zur Einrichtung von Dauergrünlandflächen, sollten die Mitgliedstaaten beschließen können, dass diese Verpflichtungen nur auf Betriebsebene auferlegt werden, soweit die Notwendigkeit der Rückumwandlung von Flächen in Dauergrünland oder der Einrichtung von Dauergrünlandflächen in einem bestimmten Jahr die im LPIS als landwirtschaftliche Fläche registrierte, aber nicht für Direktzahlungen im selben Jahr gemeldete Dauergrünlandfläche übersteigt. Um eine korrekte Quantifizierung zu gewährleisten, sollten nur nicht gemeldete Dauergrünlandflächen berücksichtigt werden, die weiterhin im LPIS als landwirtschaftliche Flächen registriert sind.

(5)

Wenn Landwirte aufgegebene Flächen entstraucht haben, um den Anbau von Ackerkulturen zu ermöglichen, kann die gesamte landwirtschaftliche Fläche zunehmen, was zu einer Verringerung des jährlichen Anteils von Dauergrünland führen kann, die über die gemäß dem GLÖZ-Standard Nr. 1 nach Anhang III der Verordnung (EU) 2021/2115 zulässige Verringerung hinausgeht. Da diese Verringerung jedoch nicht auf die Umwandlung von Dauergrünlandflächen in andere Nutzungen, sondern auf eine Erhöhung der gesamten landwirtschaftlichen Fläche zurückzuführen wäre, sollten die Mitgliedstaaten beschließen können, Rückumwandlungsverpflichtungen oder Verpflichtungen zur Einrichtung einer Dauergrünlandfläche auf Betriebsebene nur aufzuerlegen, wenn die Verringerung des Dauergrünlandanteils in einem bestimmten Jahr um mehr als 5 % auf der Ebene, auf der der GLÖZ-Standard Nr. 1 umgesetzt wird, nicht durch die Zunahme der gesamten landwirtschaftlichen Fläche verursacht wird.

(6)

Darüber hinaus sollte eine Ausnahme von der Verpflichtung vorgesehen werden, auf Betriebsebene eine Verpflichtung zur Rückumwandlung einer Fläche in Dauergrünland oder zur Einrichtung einer Dauergrünlandfläche festzulegen, wenn der Anteil von Dauergrünland nicht aufgrund der Umwandlung von Dauergrünlandflächen in andere landwirtschaftliche Nutzungen wie Ackerland oder Dauerkulturen unter den Schwellenwert von 5 % sinkt.

(7)

Die Delegierte Verordnung (EU) 2022/126 sollte daher entsprechend geändert werden.

(8)

Da in der genannten Verordnung festgelegt ist, inwieweit auf Betriebsebene für das Antragsjahr 2024 Rückumwandlungsverpflichtungen oder Verpflichtungen zur Einrichtung einer Dauergrünlandfläche auferlegt werden müssen, ist es wichtig, diese Vorschriften so bald wie möglich festzulegen, um eine angemessene Planung durch die Landwirte und die Berücksichtigung durch die zuständigen Behörden zu ermöglichen. Diese Verordnung sollte daher am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.

(9)

Da das Antragsjahr 2024 am 1. Januar 2024 begonnen hat, sollte Artikel 1 Absätze 2 und 3 dieser Verordnung mit Wirkung vom 1. Januar 2024 gelten, um Landwirten und anderen Begünstigten, für die der GLÖZ-Standard Nr. 1 gilt, Rechtssicherheit zu bieten —

1.

Nach Absatz 1 wird der folgende Absatz eingefügt:

2.

In Absatz 3 wird folgender Unterabsatz 3 angefügt:

„Abweichend von Unterabsatz 1 können die Mitgliedstaaten beschließen, Verpflichtungen zur Rückumwandlung von Flächen in Dauergrünland oder zur Einrichtung einer Dauergrünlandfläche auf Betriebsebene nur in folgenden Fällen aufzuerlegen:

3.

Absatz 4 erhält folgende Fassung: